Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 16.12.1992 - Ss 443/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 29 Abs. 5 BtMG ; § 267 StPO
Betäubungsmittel; Geringe Menge; Haschisch; THC-Gehalt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Betäubungsmittel; Geringe Menge; Haschisch; THC-Gehalt
Papierfundstellen
- StV 1993, 251
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 25.08.1992 - 1 StR 362/92
Verfassungsmäßigkeit der Strafbarkeit des Erwerbs von Cannabisharz (Haschisch) …
Auszug aus OLG Oldenburg, 16.12.1992 - Ss 443/92
Insbesondere hält der Senat die Anwendung der Strafvorschriften des Betäubungsmittelgesetzes auf den Umgang mit Cannabisharz (Haschisch) nicht für grundgesetzwidrig, er folgt hierin der Rechtsauffassung des Bundesgerichtshofs (NJW 1992, 2975 = MDR 1992, 1073 ).
- OLG Hamm, 27.11.2003 - 3 Ss 626/03
Anklageschrift; Übersetzung; Ausländer
Der Tatrichter wird im Rahmen der neuen Hauptverhandlung sich auch mit der Vorschrift des § 29 Absatz 5 BtMG auseinander zu setzen haben, da hier der Erwerb einer geringen Menge Marihuana zum Eigenverbrauch nahe liegt ( OLG Oldenburg StV 1993, 251).